Markenschutz Österreich: Markeneroberer

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Author : horak Rechtsanwälte

Entwicklung des Markenrechts in Österreich

1. Rechtsentwicklung des Markenrechts in Österreich Das österreichische Markenrecht ist vor allem im Markenschutzgesetz (MSchG) geregelt. In den letzten Jahren wurde es mehrfach angepasst, insbesondere im Zuge der Umsetzung der EU-Markenrechtsrichtlinie (EU) 2015/2436 sowie durch unionsrechtliche Harmonisierung. Wichtige Entwicklungen: MSchG-Novelle 2019: Umsetzung der EU-Richtlinie, u.a.: Wegfall der grafischen Darstellbarkeit als Voraussetzung. Einführung neuer Markenkategorien (z.B. […]

Verfahren für eine österreichische Markenanmeldung

Das Verfahren für eine österreichische Markenanmeldung wird beim Österreichischen Patentamt (ÖPA) durchgeführt. Nachfolgend eine detaillierte Darstellung des Ablaufs, der Prüfungsinhalte, der Dauer der einzelnen Schritte und der Leistungen von Markenanwälten: 1. Ablauf des Verfahrens a) Vorbereitung der Anmeldung Erstellung der Markenanmeldung: Festlegung des Markentyps (Wortmarke, Bildmarke, kombinierte Marke, etc.). Definition der Waren- und Dienstleistungsklassen gemäß […]

Markenanmeldung in Östereich und das Markenverfahren

Das Markenprüfungsverfahren Dieses besteht im Wesentlichen aus drei Verfahrensabschnitten: Formalprüfung Zustellung des Ähnlichkeitsprotokolls (sofern beauftragt) Gesetzmäßigkeitsprüfung Die durchschnittliche Verfahrensdauer beträgt zwei bis drei Monate (bei Fast-Track-Anmeldungen ca. 10 Werktage), allerdings verlängert jeder Schriftwechsel diese Zeitspanne. Für Anmeldungen in Papierform erhalten Sie innerhalb einer Woche von uns eine Empfangsbestätigung mit dem Aktenzeichen Ihrer Anmeldung und der […]

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