horak Rechtsanwälte, Autor bei Markenschutz Österreich: Markeneroberer

Entwicklung des Markenrechts in Österreich

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 13. Mai 2025Beitrag gepostet in Abgrenzungsvereinbarung, amtlichen Verwarnung, Freihaltebedürfnis, Kennzeichnungskraft, Koexistenzvereinbarung, Markenähnlichkeit, Markenkategorien, Markenlizenzvertrag, Markenrecht, Markenrecht in Österreich, Markenschutzgesetz (MSchG), Markenübertragungsvertrag, Unterscheidungskraft, Verkehrsdurchsetzung, Vertraulichkeitsvereinbarungen, Verwechslungsgefahr, WiderspruchsverfahrensTags 4 Ob 108/22g – "TIROL", 4 Ob 12/21z – "Schoko-Hasen-Form", 4 Ob 154/22s – "Kaiserbier", 4 Ob 70/19z – "SEITAN vs. SEITANSATAN", 4 Ob 89/20t – "Wiener Blut", Einführung einer amtlichen Verwarnung durch das Patentamt, Manner, Markenfähigkeit dreidimensionaler Zeichen, Markenrecht in Österreich, Markenschutzgesetz (MSchG), Meinl, Modemarke, Neue Regelung für die Markenlizenz und Pfändung, Parfümmarke, Red Bull, Regionalbezeichnung als Marke, Römerquelle, Stärkung des Widerspruchsverfahrens, Swarovski, Wegfall der grafischen Darstellbarkeit als Voraussetzung, ZotterKeine Kommentare

1. Rechtsentwicklung des Markenrechts in Österreich Das österreichische Markenrecht ist vor allem im Markenschutzgesetz (MSchG) geregelt. In den letzten Jahren wurde es mehrfach angepasst, insbesondere im Zuge der Umsetzung der EU-Markenrechtsrichtlinie (EU) 2015/2436 sowie durch unionsrechtliche Harmonisierung. Wichtige Entwicklungen: MSchG-Novelle 2019: Umsetzung der EU-Richtlinie, u.a.: Wegfall der grafischen Darstellbarkeit als Voraussetzung. Einführung neuer Markenkategorien (z.B. […]

Verfahren für eine österreichische Markenanmeldung

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 19. Januar 2025Beitrag gepostet in Absolute Schutzfähigkeit, Ähnlichkeitsrecherche, beschreibende Angabe, Marke schutzfähig, Markenanmeldung, Markenportfolio, Markenprüfungsverfahren, Markenrecht, Markenschutz, Markenschutz Österreich, Markentyp, Markenüberwachung, Nizza-Klassifikation, österreichische Markenanmeldung, Österreichischen Markenanzeiger, Österreichischen Patentamt (ÖPA), Prüfungsverfahren, Recherche, Waren- und Dienstleistungsklassen, WiderspruchsfristTags Absolute Schutzfähigkeit, beschreibenden Angabe, Formale Prüfung, Marke schutzfähig, Markenportfolio, Markenüberwachung, Nizza-Klassifikation, ÖPA, österreichische Markenanmeldung, Österreichischen Markenanzeiger, Österreichischen Patentamt (ÖPA), Prüfungsverfahren beim ÖPA, Recherche, Waren- und Dienstleistungsklassen, WiderspruchsfristKeine Kommentare

Das Verfahren für eine österreichische Markenanmeldung wird beim Österreichischen Patentamt (ÖPA) durchgeführt. Nachfolgend eine detaillierte Darstellung des Ablaufs, der Prüfungsinhalte, der Dauer der einzelnen Schritte und der Leistungen von Markenanwälten: 1. Ablauf des Verfahrens a) Vorbereitung der Anmeldung Erstellung der Markenanmeldung: Festlegung des Markentyps (Wortmarke, Bildmarke, kombinierte Marke, etc.). Definition der Waren- und Dienstleistungsklassen gemäß […]

Wortmarken, Bildmarken und Wort-/Bildmarken?

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 24. Februar 2022Beitrag gepostet in Bildmarke, Markenrecht, Markenschutz, Markenschutz Österreich, Schutzfähigkeit, Wort-/Bildmarke, WortmarkeTags anmelden, Bild, Bildmarke, Logo, Markenanmeldung, Markeneintragung, schützen, schutzunfähig, sichern, WortKeine Kommentare

Wortmarken sind Marken, die aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder sonstigen Schriftzeichen bestehen und die sich mit der üblichen Druckschrift darstellen lassen. Die verwendete Druckschrift „Arial“ umfasst neben allen Buchstaben (groß oder klein geschrieben) und Zahlen auch übliche Zeichen wie ., ;, :, +, -, &, !, ?, @, ?. Sie sind nicht grafisch ausgestaltet und […]

Markenanmeldung in Östereich und das Markenverfahren

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 25. März 2021Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, Markenanmeldung, Markenprüfungsverfahren, Markenschutz, Markenschutz Österreich, OGH, OLG WienTags Gesetzmässigkeitsprüfung, Marke anmelden, Marke registrieren, Markenanmeldung in Österreich, Markenprüfungsverfahren, Markenschutz in Österreich, Namen patentieren, österreichische MarkeKeine Kommentare

Das Markenprüfungsverfahren Dieses besteht im Wesentlichen aus drei Verfahrensabschnitten: Formalprüfung Zustellung des Ähnlichkeitsprotokolls (sofern beauftragt) Gesetzmäßigkeitsprüfung Die durchschnittliche Verfahrensdauer beträgt zwei bis drei Monate (bei Fast-Track-Anmeldungen ca. 10 Werktage), allerdings verlängert jeder Schriftwechsel diese Zeitspanne. Für Anmeldungen in Papierform erhalten Sie innerhalb einer Woche von uns eine Empfangsbestätigung mit dem Aktenzeichen Ihrer Anmeldung und der […]

Author : horak Rechtsanwälte