Markenkategorien Archive · Markenschutz Österreich: Markeneroberer

Die Notorietätsmarke – Wenn eine Marke durch Bekanntheit alles überstrahlt

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 1. Dezember 2025Beitrag gepostet in Bildmarke, Fachanwälte, Freihaltebedürfnis, gewerblicher Rechtsschutz, Hannover, Kennzeichnungskraft, MarkenkategorienVerschlagwortet mit bekannte Marke, Bekanntheitsschutz, Herkunftshinweis, Kennzeichenrecht, Markenbekanntheit, Markennutzung, Markenrecht, markenrechtlicher Unterlassungsanspruch, Markenschutz ohne Anmeldung, Nachahmungsschutz, Notorietätsmarke, Priorität kraft Bekanntheit, unregistrierte Marke, Verwechslungsgefahr, WettbewerbsrechtKeine Kommentare

Nicht alle Marken werden mit einer Anmeldung geboren. Manche erreichen ihren Wert erst durch Bekanntheit, kontinuierliche Nutzung und Stellenwert im öffentlichen Bewusstsein. Genau das ist die Notorietätsmarke: Eine Marke, die durch Bekanntheit und Ruf eine solche Stellung erzielt hat, dass sie auch ohne Registrierung sehr starken Schutz genießt. Warum das wichtig ist Für viele Unternehmen, […]

Markenanmeldung in Österreich – warum auch im Nachbarland Sorgfalt gefragt ist

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 25. Juni 2025Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, Beratung, Bildmarke, Fachanwälte, gewerblicher Rechtsschutz, Kennzeichnungskraft, Marke schutzfähig, Markenähnlichkeit, Markenanmeldung, MarkenkategorienVerschlagwortet mit Cross-Border-Markenschutz, DPMA, EU-Marke, gewerblicher Rechtsschutz, internationale Marke, Kanzlei für Markenrecht, Kosmetikmarke, Markenanmeldung Österreich, Markenausweitung, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenstrategie, Österreichisches Patentamt, Rebranding, Rechtssicherheit, Start-up-Tipps, Unionsmarke, Verwechslungsgefahr, WiderspruchKeine Kommentare

Viele Unternehmen aus Deutschland oder grenznahe Start-ups wollen ihre Produkte oder Dienstleistungen auch in Österreich vermarkten. Ein logischer Schritt – aber auch einer, der rechtlich gut vorbereitet sein will. Denn: Der Markenschutz gilt immer nur im Land, in dem die Marke eingetragen ist. Wer in Österreich verkaufen will, sollte daher auch dort seine Marke anmelden […]

Entwicklung des Markenrechts in Österreich

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 13. Mai 2025Beitrag gepostet in Abgrenzungsvereinbarung, amtlichen Verwarnung, Freihaltebedürfnis, Kennzeichnungskraft, Koexistenzvereinbarung, Markenähnlichkeit, Markenkategorien, Markenlizenzvertrag, Markenrecht, Markenrecht in Österreich, Markenschutzgesetz (MSchG), Markenübertragungsvertrag, Unterscheidungskraft, Verkehrsdurchsetzung, Vertraulichkeitsvereinbarungen, Verwechslungsgefahr, WiderspruchsverfahrensVerschlagwortet mit 4 Ob 108/22g – "TIROL", 4 Ob 12/21z – "Schoko-Hasen-Form", 4 Ob 154/22s – "Kaiserbier", 4 Ob 70/19z – "SEITAN vs. SEITANSATAN", 4 Ob 89/20t – "Wiener Blut", Einführung einer amtlichen Verwarnung durch das Patentamt, Manner, Markenfähigkeit dreidimensionaler Zeichen, Markenrecht in Österreich, Markenschutzgesetz (MSchG), Meinl, Modemarke, Neue Regelung für die Markenlizenz und Pfändung, Parfümmarke, Red Bull, Regionalbezeichnung als Marke, Römerquelle, Stärkung des Widerspruchsverfahrens, Swarovski, Wegfall der grafischen Darstellbarkeit als Voraussetzung, ZotterKeine Kommentare

1. Rechtsentwicklung des Markenrechts in Österreich Das österreichische Markenrecht ist vor allem im Markenschutzgesetz (MSchG) geregelt. In den letzten Jahren wurde es mehrfach angepasst, insbesondere im Zuge der Umsetzung der EU-Markenrechtsrichtlinie (EU) 2015/2436 sowie durch unionsrechtliche Harmonisierung. Wichtige Entwicklungen: MSchG-Novelle 2019: Umsetzung der EU-Richtlinie, u.a.: Wegfall der grafischen Darstellbarkeit als Voraussetzung. Einführung neuer Markenkategorien (z.B. […]